23.01.21

Die Grüne Fraktion in der Gemeinde Velpke möchte, dass Klimaschutz auch im Haushalt des Jahres 2021 berücksichtigt wird. Dazu soll die Stelle des Klimamanagements fortbestehen und Regelmäßig Berichte über den Klimaschutz abgeben. Außerdem soll Geld für ein energetisches Gutachten zu Gemeinde-Gebäuden durch das Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bereitgestellt werden, welches auf Antrag auch gefördert wird.

Die Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen sieht noch Änderungsbedarf im Haushalt21 und stellt vorab 2 Änderungsanträge zum TOP 13 Haushalt 2021:

1. Im Haushalt 2021 möge die Stelle des Klimamanagement auch nach 08/21 besetzt werden.

Begründung: Aus dem Klimaschutzkonzept in 2013 geht hervor, dass die Samtgemeinde Verantwortung für die Umsetzung der nationalen und internationalen Klimaschutzziele übernimmt. Nur durch eine massive Verringerung des Ausstoßes von Kohlendioxid (CO2) kann es gelingen, den Klimawandel zu begrenzen. Um das zu erreichen, muss auf allen Ebenen der Energieverbrauch gesenkt und der Anteil erneuerbarer Energien, wie Wind, Sonne und Biomasse, erhöht werden. Das Konzept soll alle diesbezüglichen Aktivitäten zusammenführen. Es benennt Handlungsfelder und konkrete Maßnahmen, mit denen Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und die öffentliche Hand zum Klimaschutz beitragen und gleichzeitig Lebensqualität und Wirtschaftskraft in der Samtgemeinde stärken können.

In den kommenden Jahren soll regelmäßig ein Energiebericht vorgelegt werden. Darin soll der Erfolg der Vorgehensweise geprüft und die Verfahrensweise für die weiteren Jahre vorgeschlagen werden. Ziel ist es, kontinuierlich Energie und Wasser einzusparen.

2. In den Haushalt 2021 möge eine Summe von 50.000 € für ein energetisches Gutachten, gefördert von der BAFA, eingestellt werden.

Begründung: Als ergänzende Maßnahmen zur Reduzierung von Energie und Wasser an kommunalen Gebäuden ist es zielführend, eine Gesamtbetrachtung zum energetischen Zustand und des Optimierungspotentials durchzuführen. Dafür könnte beispielsweise eine Vor-Ort-Beratung des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) durchgeführt werden. Die Kosten werden zu 80 % vom BAFA gefördert. Finanzielle Förderungen sind bei dem BAFA zu beantragen.

Viele Grüße
Barbara Hansmann

-Fraktionsvorsitzende-