22.10.2021

Stark wie nie!

GRÜNE ERZIELEN IHR BESTES WAHLERGEBNIS

Erfolg bei der Bundestagswahl: Mit über 14 Prozent bundesweit und mit 16,1 Prozent in Niedersachsen haben die Grünen so gut abgeschnitten wie noch nie seit ihrer Gründung. Als drittstärkste Partei können sie jetzt selbstbewusst in die Verhandlungen zur Bildung einer ´neuen Bundesregierung gehen. Auch im Wahlkreis Helmstedt/Wolfsburg schnitt die grüne Partei besser ab als je zuvor. Und mit Frank Bsirske sind die Helmstedter Grünen erstmals auch direkt im Bundestag vertreten. Der aus Helmstedt stammende Ex-verdi-Vorsitzende zieht über einen vorderen Platz auf der Landesliste in den Bundestag ein und legt Wert darauf, den Kontakt zur Basis in Helmstedt zu halten. „Mir ist es wichtig, mich rückzukoppeln und Einflussnahme auf das ´zu ermöglichen, was in Berlin geschieht“, sagt Bsirske, der nach eigenen Worten „nicht vorhat, nach der Wahl im Himmel der Institutionen zu entschwinden.“

Die niedersächsische Landesgruppe im Bundestag hat sich mit der Wahl von sechs auf 13 Mitglieder mehr als verdoppelt und liegt damit noch über dem Bundesergebnis, das die Zahl der grünen Abgeordneten von bisher 60 auf künftig 118 Abgeordnete hat ansteigen lassen.

Wie auf dem grünen Länderrat angekündigt, wird es noch eine ausführliche Analyse des  Wahlkampfes mit auch externer Unterstützung geben. Denn sicher hätten sich viele Grüne ein noch besseres Abschneiden gewünscht. Dazu ist es, auch wegen eigener Fehler, nicht gekommen und das verdient eine gründliche  Analyse und Diskussion, nicht zuletzt im Hinblick auf kommende Wahlen. Und die stehen ja schon im nächsten Jahr in Niedersachsen an, wenn voraussichtlich im Oktober ein neuer Landtag  gewählt wird.

Parallel zu ersten inhaltlichen Vorarbeiten auf Landesebene geht es jetzt im Bund aber erst einmal um die Regierungsbildung. In die Verhandlungen darüber können wir Grüne mit einem starken Mandat der Wählerinnen und Wähler gehen. Sondiert wird zur Zeit die Möglichkeit einer Ampel und sehr Vieles deutet darauf hin, dass in dieser Konstellation auch die nächste Bundesregierung gebildet werden wird, nachdem sehr deutlich geworden ist, dass die Union nicht als ein verlässlicher und belastbarer Verhandlungspartner bereitsteht. Haben die gezielten Indiskretionen aus den als vertraulich vereinbarten Gesprächen sowohl mit Grünen wie auch mit der FDP doch gezeigt, dass in der Union Leute am Werk sind, die vor allem eines wollen: nämlich Laschet als Kanzler zu verhindern. Eine Partei, die sich selbst torpediert, ist aber kein glaubwürdiger Partner für Koalitionsverhandlungen.

Das Gegenmodell auch hier die Grünen, die sich durch ein hohes Maß an Geschlossenheit und Professionalität auszeichnen und nun in aller Ernsthaftigkeit die Möglichkeit eines Aufbruchs in eine bessere Politik ausloten: Für Klimagerechtigkeit und ein Mehr an Sozialer Sicherheit,  verbunden mit einer fortschrittlichen Gesellschaftspolitik.

Das Ergebnis der Bundestagswahl hat das Tor dazu aufgestoßen. Jetzt wird es darum gehen, das Beste daraus zu machen.



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