Die Abfälle der Atomindustrie seien bekanntermaßen gefährlich, erläutert der Bundestagskandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Torsten Koch und sie werden noch zehntausende von Jahren strahlen. Deshalb müssen sie auch so sicher verstaut werden, dass sich auch zukünftige Generationen nicht gefährden. Ob das derzeit technisch überhaupt möglich ist, darüber gehen die Meinungen von Befürwortern und Gegnern der Atomtechnologie auseinander. "Atomenergie ist nicht zuletzt wegen der ungeklärten Endlagerfrage – das zeige gerade auch die aktuelle Situation in der Asse - eine für Natur und Mensch gefährliche Energieform", betonte Koch.

In einem Eilverfahren hat die Bundesregierung am vergangenen Freitag ein Gesetz verabschiedet, das die Atomkonzerne von den Kosten für das Endlager Asse befreit. Damit müssen E.on, RWE, EnBW und Vattenfall keinen Cent mehr für die Sanierung der Asse zahlen. "Es ist erschütternd, dass nun wir SteuerzahlerInnen die Sanierung der Asse allein bezahlen werden", kritisiert Koch. Bisher waren die Atomkonzerne als Verursacher zur Übernahme von bis zu 90 Prozent der Kosten für die Atommüllendlagerung verpflichtet. Nun kommen durch die Entscheidung der Bundesregierung bis zu 2,5 Milliarden Euro auf die Steuerzahler zu. Diese Summe wird allein für die Sicherung der einsturzgefährdeten Asse veranschlagt. Was das für andere sogenannte Endlager mit ähnlichen Problemlagen wie z. B. Morsleben bedeutet, könne man nur erahnen. Die Regierung setzt mit ihrer Entscheidung das Verursacherprinzip außer Kraft.

„Da behaupte noch jemand, dass Atomstrom billig sei. Für die Energieversorger sicher, die Verbraucher jedoch zahlen doppelt!“, so Koch. Müssten z. B. AKWs entsprechend ihrem Risiko versichert werden – erläutert der Grüne - wäre Atomstrom einer der teuersten Energieformen. Laut Atomgesetz sind die Betreiber zu Schadensersatzzahlungen bis zu 2,5 Mrd. Euro verpflichtet. Realistisch berechnete Prämien wären schlicht nicht zu bezahlen. Denn ein Super-GAU würde ein Vielfaches mehr an Kosten verursachen.

 

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